Unsere 10 Kernforderungen in Gebärdensprache




Flüchtlinge willkommen-Themenseite


Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de


Mitmachen

Vernetzt mit:

 
 
 

Suchen

 
Wir sind für Sie da

Aktuelles

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im August 2017 – in der Stadt Passau

Der Linke Bundestagskandidat im Wahlkreis sieht akuten Handlungsbedarf angesichts der Erwerbslosigkeit in Passau. Zu den offiziellen Zahlen von 1218 kommen im August noch weitere, nicht gezählte Erwerbslose hinzu, so z.B. ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Ein-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildung oder anderen Maßnahmen. Diese werden in den offiziellen Zahlen nicht erwähnt. Ohne die Tricksereien sind aber tatsächlich nach Zahlen der Arbeitsagentur 1729 Menschen erwerbslos. Ilsanker hierzu: „Nicht nur, dass die Erwerbslosenzahlen steigen. Die Regierung unternimmt alles, um ihr Scheitern in der Arbeitsmarktpolitik zu verschweigen. Es werden einfach Menschen aus den Statistiken herausgenommen, um die ungerechte Arbeitsmarktpolitik zu beschönigen. Das ist ein Skandal und gehört aufgeklärt.“Ilsanker fordert, das Schönreden zu beenden und endlich zu handeln. DIE LINKE setzt sich für eine gerechtere Arbeitsmarktpolitik ein. Hierzu gehöre insbesondere eine aktive Arbeitsmarktpolitik sowie eine Förderung der Binnenwirtschaft, genauso wie eine bessere Strukturpolitik. Solange jedoch so viele Menschen ohne Arbeit sind und die Regierung nichts unternimmt, bietet der Kreisverband Passau regelmäßig Hartz IV-Beratung an, um den Menschen, die in Not sind, zu helfen.


Armutsgefährdung in der Region Donau-Wald auf Höchststand

Bundestagskandidat Josef Ilsanker fordert 12 Euro Mindestlohn

Ein Mindestlohn von 12 Euros käme jetzt gerade dem Freistaat und der Region Donau-Wald zugute. „In Bayern sind so viele Menschen von Armut bedroht wie noch nie“, erklärte Josef Ilsanker, Bundestagskandidat der LINKEN in Passau.  Trauriger Spitzenreiter sei die Region Donau-Wald. „Hier stieg die Armutsgefährdung 2008 bis 2016 von 12,9 Prozent auf 16,4 Prozent an.  Während in anderen Bundesländern die Zahl 2016 sank“, erklärt er. Berlin und Thüringen verzeichneten dabei den deutlichsten Rückgang. Gemessen am Landesmedian betrage die Armutsquote in Bayern sogar 14,9 Prozent, und in der Region Donau-Wald/Niederbayern seien es sogar 19,5 Prozent. Der Kandidat wies darauf hin, dass die geringste Negativ-Quote, gemessen am Landesmedian, das rot-rot-grün regierte Thüringen mit zwölf Prozent vorweisen könne. Der Kandidat berief sich dabei – wie in allem - auf das aktuelle Gutachten des Statistischen Bundesamtes.

Ilsanker weiter: „Das Märchenbild der CSU, in Bayern gehe es allen gut, bekommt immer tiefere Risse. Die Schere zwischen arm und reich geht im Freistaat stärker auseinander als anderswo in Deutschland.  Weiterlesen


Aus Sturmschäden lernen!

Zu den massiven Sturmschäden in Niederbayern erklärt die bayerische Abgeordnete der Linken, Eva Bulling- Schröter MdB und der Passauer Direktkandidat, Josef Ilsanker:

„ Der Klimawandel ist auch bei uns in Bayern angekommen und wird langsam immer mehr spür- und erlebbar. Überschwemmungen und Stürme nehmen massiv zu, die Kosten steigen drastisch. Die Menschen vor Ort sind die Leidtragenden“, so Eva Bulling- Schröter. Und weiter:“ Wer jetzt die Zeichen der Zeit nicht wahrnimmt, handelt grob fahrlässig. Bayern muss endlich mehr für den Klimaschutz tun und darf nicht an alten Zöpfen festhalten. Wer immer noch neue Straßen baut, Flächen versiegelt, die Autolobby ohne Wenn und Aber schützt und eine wirkliche Energiewende  verhindert spielt mit der Zukunft der jungen Generation und wälzt zukünftige Kosten auf zukünftige Generationen ab.“

Und Josef Ilsanker meint: „ Neben einem wirksamen Klimaplan muss sich die CSU für eine Elementarversicherung für alle einsetzen und einen Fonds auf Bundesebene, der alle Betroffenen schnell und komplett entschädigt:“


Impressionen vom Sommerfest mit Bodo Ramelow


Erpressung geht schon mal gar nicht

LINKE erklärt: Peschl-Areal wird zum Musterbeispiel dafür, wie man es nicht machen sollte

Aus gegeben Anlass (siehe PNP u. a. 27. Juli) ist die Passsauer LINKE empört über die Konzeptlosigkeit der Stadt gegenüber dem Investor in Sachen Peschl-Areal. Von Anfang an hätte den „Bauherren“ der genehmigungsfähige Umfang der Maßnahme klar gemacht werden müssen. Vor allem der Umfang der zu fordernden Einheiten für den sozialen Wohnungsbau. So aber ist das Projekt von Anfang an überdimensioniert und ganz allein auf höchste Rendite programmiert. Ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse von Passau.

 Dazu Bundestagskandidat Josef Ilsanker: „Um es klar zu sagen: Wir halten 300 bis 350 Wohnung immer noch für zu viele, ja für unvertretbar.  Angesichts der Mietpreisentwicklung und des Auslaufens von Sozialbindungen müssten eher 30 Prozent der Wohnungen für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stehen. Die nun – nach einem viel zu spät erfolgten Stadtratsbeschluss - festgelegten 20 Prozent“ sind nun wenigstens als Minimalforderung durchzusetzen“. Dass unter solchen Voraussetzungen der Investor genau so verfahren würde wie es jetzt geschehen, wäre beinahe vorauszusehen gewesen, erklärt Ilsanker. „So etwas passiert eben, wenn sich ein Kaninchen mit einem hungrigen Krokodil einlässt“.

Nun gelte es von der Stadt her, den gefassten Beschluss über alle Parteien hinweg ganz festzuzurren und nicht nachzugeben. Auch um den Preis, dass man sich einen anderen Investor suchen müsse. „Erpressung geht gar nicht“, sagte der Kandidat. Die Stadt sei in erster Linie den Menschen und nicht verantwortungslos gewinnsüchtigen Investoren verpflichtet.

Deshalb verlangt DIE LINKE, den kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungsbau zu fördern. Zusätzlich sollte die Errichtung von jährlich 250 000 Wohnungen mit Sozialbindung vom Bund gefördert werden. „Wohnungsbau soll für gesunde Stadtteile sorgen.“ Und Wohnen darf nicht ganz arm machen“ so Ilsanker abschließend.


Miethaie zu Fischstäbchen -Mehr sozialer Wohnungsbau für Passau

Niedrige Miete statt hohe Rendite

Am Samstag stand am Ludwigsplatz ein großer aufblasbarer Hai mit dem DIE LINKE unter dem Motto: „Vorsicht Miethaie wir beißen zurück“ auf ihre Forderungen im Bereich der Wohnungspolitik aufmerksam machen wollte.  Dazu erklärt der Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Josef Ilsanker: „In Großstädten, Ballungszentren und Universitätsstädten explodieren die Mieten. Ein immer größerer Anteil der Einkommen muss dafür aufgebracht werden, Menschen mit geringen und mittleren Einkommen werden immer mehr aus den attraktiven Innenstädten verdrängt. Dem gilt es entgegenzuwirken. Zwei unserer Forderungen sind deshalb, den sozialen, kommunalen und gemeinnützigen Wohnungsbau zu stärken. In Deutschland sollen jährlich 250.000 Einheiten pro Jahr in den Sozialen Wohnungsbau einfließen. Dies ist nötig, um die angespannte Situation zu entschärfen und den fatalen Verlust zehntausender Wohnungen mit Sozialbindung auszugleichen. Wohnen ist ein Grundrecht. In den letzten 30 Jahren reduziert sich die Anzahl der Sozialwohnung um ganze zwei Drittel“. Ilsanker forderte weiter: Die Sozialbindung solle zukünftig nicht mehr enden. Dazu gehöre auch eine wirksame Mietpreisbremse. Also „keine Mieterhöhung ohne Wertsteigerung.“

Mit Blick auf Passau sagte der Kandidat der LINKEN: weiterlesen


Berlin: Plakatkampagne zur Bundestagswahl vorgestellt


Bundestagskandidat Josef Ilsanker - Plakatkampagne zur Bundestagswahl

Bundestagskandidat Josef Ilsanker zieht mit klaren Forderungen in den Wahlkampf


AfD ist kein Gesprächspartner

Josef Ilsanker sagt Podiumsdiskussion wegen AfD Beteiligung ab

Meine Teilnahme an einer von den Jungen Liberalen geplanten und mittlerweile abgesagten Podiumsdiskussion habe ich abgelehnt, weil es mir wichtig ist, klare Kante gegen rechts zu zeigen.

Ich will nicht Teil der von der AfD praktizierten „Mausausrutscher-Strategie“ sein. Einer Strategie, die durch bewusste Provokation und anschließendes zurückrudern der AfD Aufmerksamkeit verschaffen soll. Zudem will ich es nicht durchgehen lassen, dass sich die AfD selbst durch die Hintertür scheinheilig ein bürgerlich-konservatives Gewand anlegen kann.

Diese Vereinigung ist seit ihrer Gründung durch marktradikale Professoren und enttäuschten Anhängern der Unionsparteien wie der FDP  stramm nach rechts marschiert. Die Dominanz des völkisch-nationalen Flügels kann spätestens nach dem Kölner Parteitag niemand mehr bestreiten. Die AfD ist nicht die einzige treibende rechte Kraft, aber sie ist ein beliebig zur Verfügung stehendes Sammelbecken für Rassisten, extrem Rechte bis hin zu Neofaschisten.

Natürlich stellte sich bei meiner ablehnenden Entscheidung die Frage, ob man nicht doch teilnimmt, um die AfD inhaltlich zu stellen. Dies habe ich für mich selbst beantwortet: Diese Partei hat sich bereits selber inhaltlich gestellt: Sie ist geprägt von völkischem, rassistischem, antidemokratischem und frauenfeindlichem Denken und verfolgt extrem sozial ungerechte Positionen. Sie hat keine Alternativen anzubieten. Sie will nur destruktiv provozieren und spalten, spielt die Schwachen gegen die Schwächsten aus.

Die Rede von Björn Höcke in Dresden, die geleakte WhatsApp-Gruppe um Poggenburg oder die Tatsache, dass die AfD Passau nun eine Veranstaltung mit Michael Stürzenberger, der wegen Volksverhetzung von einem Grazer Gericht verurteilt worden war, organisiert, sind nur ein paar Beispiele dafür, dass die AfD mittlerweile eine extrem rechte Partei ist die den Boden der Demokratischen Auseinandersetzung längst verließ. Wenn sie ihn denn je betreten hat.

Für mich ist es deshalb wichtig, dass eine rote Linie gezogen wird. Eine, die auch gegenüber der NPD, DVU und den Republikanern gezogen wurde. Und deshalb diskutiere ich nicht mit Vertretern der AfD auf Podien.

Zudem fühle ich mich den zahlreichen Passauerinnen und Passauern verbunden, die nach den jährlichen Großveranstaltungen von NPD und DVU dafür arbeiteten, dass Hetze von rechts offen oder im Schafsfell vorgetragen, keinen Raum in unserer Stadt bekommt.


AfD greift auf Facebook Linken Bundestagskandidaten an

Josef Ilsanker stellte Strafanzeige wegen Verleumdung bei der Kripo

Josef Ilsanker, Kandidat für die bevorstehende Bundestagswahl, Kreisvorsitzender und auch Leiter des Bürgerbüros von MdB Harald Weinberg in Passau hat die AfD angezeigt. Er verwahrte sich bei seiner Anzeige gegen die Verbindung seiner Person zu den Graffiti, die von der AfD der "Antifa" zugeordnet werden. In einem entsprechenden Post (Facebook) aus der AfD Passau heißt es unter anderem abschließend: „ Josef Ilsanker ist für diesen Müll bekannt.“ Dazu erklärt der Betroffene: Anscheinend versucht die AfD, mich der Sachbeschädigung zu bezichtigen oder zumindest in diese Ecke zu stellen. Das erfüllt nach meinem Rechtsempfinden den Tatbestand der böswilligen Verleumdung, die ich aufs schärfste zurückweise. Für mich ist das ein Versuch des Rufmordes. Deshalb habe ich heute gegen - die im Impressum der Facebook-Seite AfD Passau stehende Verantwortliche - Strafanzeige gestellt“. So Ilsanker. Einen Aufruf zur Gewalt sah er zudem in einem Kommentar einer Person zu diesen AfD-Post, wonach Mitglieder der Antifa Abschaum und Terroristen seien, und diese nur die Sprache der Gewalt verstünden. Ilsanker erklärte dazu: Dies zu bewerten, überlasse ich den Bürgerinnen und Bürgern, den Medien sowie der Justiz“. Sie habe diesen Kommentar in Zuge der Beweissicherung erhalten. Der Linken-Kandidat erklärte: Fakenews, Diffamierung und Verleumdung seien keine Mittel der politischen Auseinandersetzung. Vielmehr vergifteten sie das gesellschaftliche Klima, würden zur Gefahr für die Demokratie und hätten oft weitere dramatischen Folgen. Er und seine Partei würden sich auf so ein Spiel nie einlassen.


Aktuelle Hochwasserschutzvarianten für die Innpromenade nicht geeignet - LINKE Unterstützt Forderung nach Bürgerentscheid

Mitgliederversammlung beschließt einhellige Position zum Hochwasserschutz an der Innpromenade

Die Mitgliederversammlung der Linken Passau diskutierte intensiv die vorgestellten Hochwasserschutzvarianten für die Innpromenade und legten sich einhellig auf eine Position fest.

Dazu erklärte der Kreisvorsitzende: „DIE LINKE unterstützt die vielfältigen Hochwasserschutzmaßnahmen in Passau, jedoch müssen an der Innpromenade die Auswirkungen auf das Gemeinwohl und der individuelle Schutz im besonderen Maße abgewogen werden. DIE LINKE. Passau hält zum aktuellen Zeitpunkt eine Festlegung auf eine Hochwasserschutzvariante für falsch. Keine der vorgeschlagenen Varianten bringt eine zufriedenstellende Lösung. Die Wichtigkeit der Innpromenade verträgt keine eindimensionalen Lösungsvorschläge. Hierzu braucht es auch kombinierte und innovative Lösungsansätze, die bereits weit vor der Stadtgrenze beginnen müssten. Es ist ein Irrglaube, wenn man davon ausgeht, den 517 km langen Inn ab den km 516 beherrschen zu können," so Ilsanker.

Er appellierte an die Bundesregierung, sich an den im Koalitionsvertrag festgelegten Vereinbarungen zu halten, wonach mit den europäischen Nachbarn –in diesem Fall Österreich- gemeinsame Wege beim Hochwasserschutz zu erarbeiten sind, z. B. Überflutungsflächen, Eindämmung Bodenversieglung usw. Solange hier keine Lösungen gefunden würden, müsse die Bundesregierung Finanzmittel zur Verfügung stellen, um innovative Planungen voran zu treiben. Zusätzlich müsse sie einen bereits ins Spiel gebrachten Passauer Hochwasserfond finanziell unterstützen. Ebenso das Land Bayern. Das könnte irreparable lokale Fehlentscheidungen verhindern. Die zuletzt stattgefundenen Starkregenereignisse hätten zudem gezeigt, dass es Zeit werde für eine gesetzliche, solidarische Elementarversicherung.

„Die exponierte Stelle der Innpromenade, das Naturdenkmal und Naherholungsgebiet, lassen für DIE LINKE Passau nur einen Schluss zu: Am Ende müssen die Passauer Bürgerinnen und Bürger entscheiden deshalb unterstützen wir die Forderung nach einem Bürgerentscheid.“

 


Mehr Gerechtigkeit, Bessere Renten, solidarische Gesundheitsversorgung - LINKE zieht mit Kernthemen in den Wahlkampf

Kreisverband bereitet sich auf den Bundestagswahlkampf vor

„Wir freuen wir uns auf einen aktiven Wahlkampf unser zahlreichen neuen jungen Genossinnen und Genossen, die dabei unsere politischen Schwerpunkte noch erweitern werden.“ Das erklärte Josef Ilsanker, Kreisvorsitzender und Passauer Bundestagskandidat der LINKEN, am Dienstag bei der Mitgliederversammlung seiner Partei im Gasthaus Knott. Dabei wurden auch die vor allem sozialen Schwerpunkte des Bundeswahlprogramms besprochen.

Im Fazit zum Wahlprogramm der LINKEN erklärte Ilsanker: „‘DIE LINKE‘ werde mit ihren Kernthemen in den Wahlkampf ziehen: „Gute Arbeit, bessere Renten, mehr Gerechtigkeit, auch bei der Steuer, bessere öffentliche Daseinsvorsorge und eine solidarische Gesundheitsversorgung sowie die Bekämpfung des Pflegenotstands.“ Das Rentenmodell der Linken bedeute ein deutliches Plus für Betroffene. Konkret würde danach beispielsweise eine Verkäuferin 270 Euro mehr Rente erhalten. „Unser Steuermodell sieht vor, dass alle mit einem Bruttoeinkommen bis 7100 Euro entlasten werden. Zudem soll das Kindergeld deutlich angehoben werden. Außerdem werben wir für eine solidarische BürgerInnenversicherung, in die alle mit Einkommen einzahlen.“ „So könne, laut einer aktuellen Studie, der Beitrag auf 11 Prozent sinken. Auf Zuzahlungen der Patienten könne verzichtet werden. und auf Zuzahlungen z.B. beim Zahnersatz oder bei Brillen verzichtet werden.


DIE LINKE im Bundestag spendet 750 Euro an das Anton Schmidinger Wohnheim der Lebenshilfe

Bewohner und das Team des Anton Schmidinger Wohnheim wollten ihren alten Speiseraum mit moderner Technik zum Gemeinschaftsraum für Spiele- und Tanzabende umgestalten, auch Fußballspiele wollte man gemeinsam verfolgen, da half der Fraktionsverein der Linken im Bundestag gerne und spendete 750 Euro für die neue Technik um das Gemeinschaftsgefühl zu stärken.

Das Geld stammt aus Mitgliedsbeiträgen der Bundestagsabgeordneten die so die nicht gewollten Diätenerhöhungen für soziale und kulturelle Projekte zur Verfügung stellen.

Im den letzten Jahren konnten sich auch schon das "Jazz Can Dance" Festival under der Agon Verein über eine Spende freuen.


Pflegenotstand stoppen - LINKE errichten Klagemauer der Pflege

MdB Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie der Linken im Bundestag zu Gast in Passau

v.l. Roman Martynez Ver.di, MdB Harald Weinberg, Rüdiger Kindermann Verdi OV Vorsitzender, Thomas Lermer, Josef Ilsanker Kreisvorsitzender

Am Dienstag den 14.3.2017 hatten wir Besuch von MdB Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie der Linken im Bundestag. Als erstes stand ein Gespräch mit Roman Martynez Ver.di Sekretär Fachbereich Gesundheit und zwei Personalräten aus dem Klinikum Passau , Alfred Gimpl und Rüdiger Kindermann der auch Vorsitzender von Ver.di Passau ist, an.

Die Themen waren die Arbeitsbedingungen am Klinikum Passau und die Tarifauseinandersetzung Entlastung sowie unsere Forderungen nach 100 000 Pflegekräfte mehr und der Abschaffung der Fallpauschalen. Danach ging es am Ludwigsplatz mit einer öffentlichen Bürgersprechstunde weiter, mit dabei war unsere Klagemauer der Pflege. An dieser konnten sich die Bürgerinnen und Bürger über die Arbeitsbedingungen und Zustände an Krankenhäusern informieren.