Neues aus dem Kreisverband
Konstituierende Sitzung des Kreisverostandes
Der Kreisvorstand lädt alle Genossinnen und Genossen zu seiner konstituierenden Sitzung ein.
Auf der Tagesordnung stehen:
Rückblick Mitgliederversammlung
Verteilung der Arbeitsschwerpunkte
Sommertour - Termine mit Klaus Ernst, Eva Bulling Schröter undThomas Händel
Aktivitäten 2012
Beginn: 15.05.2012 um 19 Uhr
Ort: Bürgerbüro LINKE. Passau (Ostuzzistr. 1, 94032 Passau)
Übertrittszeugnisse sind pädagogischer Unfug
Am 2. Mai wurden in Bayern die Übertrittszeugnisse überreicht. Bayernweit schaffen etwa 40% der Viertklässlerinnen und Viertklässler die magische Grenze von 2,33 und somit den Übertritt ans Gymnasium. Statistisch wird hier auch etwa die Hälfte auf dem Weg bis zum Abitur scheitern. Dafür werden viele andere durch die Strapazen des zweiten und dritten Bildungswegs geschickt, wo sie am Ende doch ein Abitur oder eine Hochschulreife erwerben. Weiterlesen
Stammtisch der LINKEN
Wir laden ein zum Stammtisch:
Am 10.05.2012
um 19 Uhr
Ort Peschl Terrasse (Roßtränke 4, 94032 Passau)
Neuer Kreisvorstand gewählt
Am 30.4.2012 wählten die Genossinnen und Genossen der LINKEN. Passau ihren neuen Kreisvorstand. Im Amt bestätigt wurden der Vorsitzende Werner Kneuer, sein stellvertreter Josef Ilsanker und der Schatzmeister Thomas Sommer. Neugewählt wurden die beiden Beisitzer Wolfgang Reddies und Martin Ascher.
Der Kreisvorstand im Überblick:
Vorsitzender: Werner Kneuer
stellv. Vorsitzender: Josef Ilsanker
Schatzmeister: Thomas Sommer
Beisitzer: Wolfgang Reddies
Beisitzer: Martin Ascher
Metallstreik: LINKE unterstützt berechtigte Forderungen
Passau, 29. April 2012
Ab den 2.Mai ruft die IG Metall zu Warnstreiks in Bayern und der Region Passau auf. Dazu erklärt der Sprecher der LINKEN. Passau Werner Kneuer:
Wenn ab Mittwoch Tausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der bayerischen Metallindustrie auf die Straße gehen und in den Warnstreik treten, steht DIE LINKE solidarisch an ihrer Seite. Weiterlesen
Dr. Andreas Scheuer und Dr. Max Stadler beteiligen sich an Angriff auf die Energiewende
Passauer Bundestagsabgeordnete stimmen für Kürzungen bei der Solarförderung
LINKE. Passau kritisiert Abstimmverhalten von Dr. Andreas Scheuer und Dr. Max Stadler als Angriff auf die Energiewende
Am Donnerstag stimmten bei einer namentlichen Abstimmung im Bundestag die Passauer Abgeordneten -Dr. Andreas Scheuer (CSU) und Dr. Max Stadler (FDP)- für massive Kürzungen bei der Solarförderung. Werner Kneuer Kreisvorsitzender der LINKEN. Passau kritisiert das Abstimmungsverhalten mit den Worten: weiterlesen
Lohndiskriminierung! Auch Frauen aus der Region sind betroffen
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit statt Lohndiskriminierung
Frauen müssen im Durchschnitt fast 15 Monate arbeiten, um das Geld zu erhalten, das ihre männlichen Kollegen innerhalb eines Jahres bekommen. Damit belegt Deutschland bezogen auf „Gender Pay Gaps“ den drittletzten Platz in der EU-Statistik.
Der 23. März ist nach wissenschaftlichen Erhebungen das Datum, an dem Frauen das selbe Entgelt erhalten, das ihre männlichen Kollegen bereits am 31. Dezember des Vorjahres verdient haben. weiterlesen
LINKE. Passau begrüßt die Gründung des Energienetzwerks Passau
Die Linke. Passau begrüßt die Gründung des Energienetzwerks Passau.
Auf seiner letzten Sitzung hat der Kreisvorstand der LINKEN. Passau geschlossen die Unterstützungserklärung zur Gründung des Energienetzwerks Passau unterzeichnet. Dazu der stellv. Kreisvorsitzende Josef Ilsanker:“ weiterlesen
Reden zum Politischen Aschermittwoch
Klaus Ernst und Gregor Gysi beim Politischen Aschermittwoch in Jacking bei Passau.
LINKE. Passau unterstützt bayernweite Proteste gegen das ACTA-Abkommen
ACTA: Urheberrecht im Sinne großer Konzerne
„LINKE. Passau unterstützt die bayernweit stattfindenden Proteste gegen das sogenannte Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (AntiCounterfeiting Trad Agreement – ACTA). Wir teilen die Bedenken von DatenschutzaktivistInnen gegen diese Vereinbarung“, so der stellv. Kreisvorsitzende Josef Ilsanker. Josef Ilsanker weiter: Mehr lesen
Aktionen der LINKEN gegen die Diktatur der Finanzmärkte
Linke. Passau organisiert Aktionen zum Thema Schuldenkrise
Werner Kneuer Kreisvorsitzender kommentiert: „Der nächste Krisengipfel kommt bestimmet, entscheidende Maßnahmen gegen die Krise bleiben aus“
In den letzten Tagen organisierte DIE LINKE. Passau mehrere Infotische zum Thema Finanz- und Schuldenkrise. Mit den Infotischen wollte der Kreisverband die realwirtschaftlichen und Finanzpolitischen Ursachen der Krise aufzeigen und mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Lösungsansätze der LINKEN diskutieren. Werner Kneuer Kreisvorsitzender der LINKEN. Passau kommentiert: die Gespräche zeigten weiterlesen
DIE LINKE unterstützt bundesweite Bildungsstreiks
Am 17.11. werden bundesweit tausende Studierende, Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrende auf die Straße gehen, um für ein gerechteres Bildungssystem zu demonstrieren. Dazu erklärt Josef Ilsanker stellv. Kreisvorsitzender der LINKEN. Passau: „Mit den doppelten Abiturjahrgängen und der Aussetzung der Wehrpflicht hat sich die Situation an den Hochschulen weiter verschärft. Mehr
Mindestlohn statt Mogelpackung! MdB Scheuer muss Farbe bekennen
Zur aktuellen Mindestlohndebatte in der CDU kommentiert Werner Kneuer Kreisvorsitzender der LINKEN. Passau
„Merkels Vorschlag einer Lohnuntergrenze war offenkundig eine Mogelpackung - viele Beschäftigte wären trotz christlich-sozialer Lohnuntergrenzen weiterhin auf aufstockendes Hartz IV angewiesen. Jetzt rudert die Kanzlerin nochmal zurück und offenbart, dass ihr an einem Wechsel in der Niedriglohnpolitik nie gelegen war. mehr
Aktionstag gegen Bankenmacht am 19.11. - LINKE. Passau unterstützt Proteste gegen die Diktatur der Finanzmärkte
In der letzten Vorstandssitzung wurde das Thema Schuldenkrise und Diktatur der Finanzmärkte ausführlich diskutiert. Einstimmig war man der Meinung, dass die von der Regierung eingeleiteten Maßnahmen, vor allem nur den Banken helfen, aber nicht den Menschen. DIE LINKE ist die einzige Partei im Bundestag, die das Diktat der Finanzmärkte und die Macht der Banken brechen will. DIE LINKE hat hierfür schon seit geraumer Zeit vernünftige Lösungsvorschläge gemacht, z.B. die eine euopaweite Vermögensabgabe, eine Finanztransaktionssteuer oder Vorschläge zur Regulierung der Finanzmärkte. Mehr
Eva Bulling-Schröter mein Besuch in Passau
Das Ilztal muss erhalten bleiben
Ein weiterer Tag meiner Sommertour. Diesmal stehen mehrere Termine im niederbayerischen Passau auf dem Programm. Es geht an die Ilz, wo ich mit einem Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative "Natur ja – Nordtangente nein!" die Flusslandschaft besichtige. weiterlesen
Donau erhalten - Ausbau endlich begraben!
Anlässlich des Internationalen Tages der Donau erklärt die bayerische Abgeordnete, Eva Bulling-Schröter, ümweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages:
"Wir brauchen frei fließende Flüsse mit Auen und Anbindung an die Nebenarme, um Hochwasserschäden entgegen zu wirken und den Grundwasserspiegel möglichst konstant zu halten. Mehr
Zukunftsrat: Handwerklich schlecht und politisch falsch
Bei der Vorstellung eines Gutachtens zum so genannten Zukunftsrat der bayerischen Staatsregierung kritisierte der Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet (CSU) Zusammensetzung und handwerkliche Fehler des Gremiums.
Dazu erklärt die bayerische Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter:
" Der Zukunftsrat war in seiner Zusammensetzung und seiner, einseitig an den Interessen der Wirtschaft orientierten inhaltlichen Ausrichtung, ein Fehlgriff. Er hat handwerklich schlechte gearbeitet und seine politische Schlussfolgerungen waren falsch.
Donauausbau wegen Energiewende ist zynisch und pervers
Nach Pressemeldungen plant die bayerische Staatsregierung im Rahmen des bayerischen Atomausstieges eine "energieeffinzente Verkehrs- und Infrastruktur" zu schaffen. Dazu soll der Ausbau der letzten Kilometer der frei fließenden Donau mit Staustufen fociert werden.
Dazu Josef Ilsanker stellv. Kreisvorsitzender: " Die Argumentation der CSU ist zynisch und pervers. Die CSU steht mit ihrer Atompolitik vor einem Scherbenhauf, anstatt die Chance des Kurswechsels zu nutzen, wird die Energiewende zum Vorwand für weitere Umwelt- und Naturzerstörung missbraucht. Bereits 2002 beschloss der Bundestag keine finanziellen Mittel für einen Ausbau mit Staustufen bereit zu stellen, dies muss die CSU endlich akzeptieren.
Am 2. Juni werden erneut zahlreiche Bürgerinnen und Bürger beim Donaufest in Niederalteich zeigen, dass sie für eine freifließende Donau eintreten. Ich rufe alle Freundinnen und Freunde der freifließenden Donau dazu auf sich am Donaufest zu beteiligen und somit ein klares Zeichen zu setzen.
10.02.2011
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!
DIE LINKE. Passau unterstützt den DGB Aktionstag am 24. Februar!
Wie sich zuletzt auch aus einer Anfrage der Bundestagsfraktion der LINKEN ergab boomen auch in Passau und Umgebung Leiharbeit und Niedriglöhne. DIE LINKE. Passau unterstützt darum den gewerkschaftlichen Anktionstag und fordert ebenfalls gleichen Lohn für gleiche Arbeit und einen gesetzlichen Mindestlohn.
Regelmäßiger Stammtisch
10.02.2011
DIE LINKE Stammtisch in Passau
2012 wieder in der Peschl Terasse
Auch 2012 treffen wir uns regelmäßig, einmal monatlich (jeden 2. Donnerstag im Monat), zu einem politischen Stammtisch. In einer zwanglosen Atmosphäre wollen wir über unsere Ziele diskutieren, und uns persönlich besser kennen lernen. Alle Interessenten, gerade auch Nichtmitglieder sind herzlich willkommen. Der Stammtisch trifft sich um 19 Uhr im Gasthaus "Peschl Terasse"" in der Roßtränke 4 an folgenden Terminen.
nächster Termin: 12.04.2012
DIE LINKE Stammtisch in Bad Griesbach
Auch 2012 treffen wir uns regelmäßig, einmal monatlich (jeden 1. Freitag im Monat), zu einem politischen Stammtisch. In einer zwanglosen Atmosphäre wollen wir über unsere Ziele diskutieren, und uns persönlich besser kennen lernen. Alle Interessenten, gerade auch Nichtmitglieder sind herzlich willkommen.
Beginn: 19 Uhr
Ort: Gasthof "Zum Pfandl" (Schwaimer Str. 9 94086 Bad Griesbach)
Neues aus dem Wahlkreisbüro
Besucherfahrten zum Deutschen Bundestag
Über das Bundespresseamt hat der Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst die Möglichichkeit interessierte Bürgerinnen und Bürger nach Berlin einzuladen. Neben dem Besuch des Deutschen Bundestages und eine Gespräch mit Klaus Ernst stehen viele weitere interessante Programmpunkte auf der Tagesordnung.
Die Termine für die Fahrten ab Passau sind:
14. Juni bis 16 Juni ( nur noch wenige Plätze sind frei)
13. September bis 15 September
Diese Fahrt findet zum Thema "Prekäre Beschäftigung" statt und richtet sich an prekär Beschäftigte sowie an Betriebsräte und Gewerkschafter. Bürgerinnen und Bürger die dieses Thema interessiert können sich natürlich auch anmelden.
Für weitere Informationen wenden sie sich bitte direkt an das Wahlkreisbüro
Wahlkreisbüro Klaus Ernst
Ostuzzistr. 1
94032 Passau
Tel.: 0851 2285059
Fax: 0851 2285060
Rundbrief Klaus Ernst
Klaus Ernst aktuell Nr. 18, 06. März 2012
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Pendlerpauschale anheben, gesetzliche Benzinbremse einführen
Weil es allein nach dem Willen der Mineralölindustrie geht, können sich deutsche Autofahrerinnen und Autofahrer schon bald auf neue Rekordpreise beim Benzin einstellen. Wir brauchen eine gesetzliche Benzinpreisbremse. Zugleich hat die Pendlerpauschale seit 2007 rund 50 Prozent an Wert verloren. Um die Enteignung der 34 Millionen Pendlerinnen und Pendler zu stoppen, muss die Pendlerpauschale sofort um 15 Cent auf 45 Cent pro Kilometer angehoben werden.
Klaus Ernst: Praxisgebühr sofort abschaffen
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert nach dem Bekanntwerden des Rekordüberschusses der Krankenkassen eine sofortige Abschaffung der Praxisgebühr. So sei eine "spürbare und zielgenaue Entlastung der Versicherten" zu realisieren. Ernst erklärt: Der Rekordüberschuss der Krankenkassen darf nicht im finanziellen ... Mehr...