Aktuelles aus dem Kreisverband
Der LINKE Stammtisch mit dem Themenfeld: Gesundheitspolitik
Aus organisatorischen Gründen wurde der September-Stammtisch von Mittwoch auf Donnerstag verlegt
Einleitungsvortrag zum Thema Bürgerinnen und Bürgerversicherung, durch Josef Ilsanker stellv. Kreisvorsitzender.
Im Anschluss offene Diskussion zum Themenfeld Gesundheitspolitik
Am Donnerstag 09.09.2010 um 19 Uhr
In der Peschl Terrasse ( Roßtränke 4)
Ausstellungseröffnung: "Afghanistan. Das wahre Gesicht des Krieges"
Vom 29. Januar bis zum 3. Februar diesen Jahres bereisten Christine Buchholz und Jan van Aken, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und für diese im Kundus-Untersuchungsausschuss, die Kriegsgebiete in Afghanistan. Sie sprachen mit überlebenden Opfern und Hinterbliebenen von Opfern dieses bisher folgenreichsten Luftanschlags der Bundeswehr. Und sie konnten sich ein umfassendes Bild von den Lebensverhältnissen in den Kriegsgebieten und der Einschränkung des Aufbaus der zivilen Strukturen durch die militärische Besetzung machen. Ihre Eindrücke haben sie in einem Bericht und in Bildern zusammengefasst, die wir hier in einer Plakatausstellung präsentieren. Es handelt sich um 9 Plakate mit Bild und Text im Format DIN A1
Die Ausstellung ist vom 6.September bis 8. November im Wahlkreisbüro Klaus Ernst( Ostuzzistr.1, 94032 Passau) Montags von 10 Uhr – 17 Uhr, Dienstag 11 Uhr – 17 Uhr und Donnerstag 13 Uhr – 19 Uhr zu besichtigen.
Kreisvorstand weist Vorwürfe zurück
Aktions- und Veranstaltungsreihe zum „heißen Herbst / Keine Karteileichen oder säumige Beitragszahler
Passau, 19. August 2010
Im Hinblick auf den zu erwartenden politisch „heißen Herbst“ von Gewerkschaften, Verbänden und der LINKEN hat der Kreisvorstand der LINKEN. Passau einen Presseartikel lesen
DIE LINKE. Passau jetzt auch auf Facebook
um aktueller und schneller über Aktivitäten des Kreisverbandes bzw. der Partei informieren zu können, gibt es jetzt DIE LINKE. Passau als FACEBOOK_GRUPPE.
Wir freuen uns auf ihren Besuch
Stammtisch der LINKEN in Passau
September - Stammtisch einmalig am Donnerstag (09.09.2010)
Jeden 2. Mittwoch im Monat findet ein Stammtisch statt. Treffpunkt ist die Peschl-Terrasse, Roßtränke 4, 94032 Passau, Beginn jeweils 19:00 Uhr. Nächster Termin
09. 09. 2010 Thema Gesundheitpolitik, Bürgerinnen und Bürgerversicherung
"DIE LINKE - Stammtisch" jetzt auch in Bad Griesbach
Den LINKEN - Stammtisch gibt`s jetz auch in Bad Griesbach
Der Stammtisch findet jeden ersten Freitag im Monat in der Villa Antica (Stadtplatz 17) statt.
Nächster Stammtisch Freitag 03.09.2010
Aktuelles aus Bayern
Ungeheuerliche Verleumdungen
14. August 2010
Eva Mendl, Sprecherin der bayerischen LINKEN, Xaver Merk, kommissarischer Sprecher der bayerischen LINKEN, erklären zu den Vorwürfen des Landesschatzmeisters der bayerischen LINKEN, Ulrich Voß: mehr
Landesvorstand beschließt politische Unterstützung im Kampf gegen die unsoziale Kürzungspläne
26. Juli 2010 Landesvorstand
Der Landesvorstand der Linken Bayerns hat auf seiner Sitzung am 25. Juli 2010 in Nürnberg politische Schwerpunktthemen beschlossen, mit denen sich die Landespartei 2010 auseinandersetzen wird. So werden Aktionen zur gerade... mehr
LMU-Senatsmehrheit macht Bildung zum Privileg für Reiche
23. Juli 2010
Pressemitteilung von Nicole Gohlke (Mitglied des Bundestages):
"Der Senat ist und bleibt eine undemokratische Veranstaltung. Schon wieder entscheidet er gegen die Interessen der Mehrheit an der LMU!" mehr
Aktuelles aus dem Bund
Afghanistan
Bomben von Kundus waren kein Betriebsunfall
Am 4. September vor einem Jahr bombardierte die Bundeswehr zwei Tanklastwagen in Kundus, Afghanistan. Mindestens 142 Menschen wurden getötet; viele ZivilistInnen und darunter auch Kinder. Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion, kritisiert insbesondere den Umgang mit den Hinterbliebenen: »Auch ein Jahr später gesteht die Bundesregierung die Schuld gegenüber den Familien der Getöteten nicht ein. Die geleisteten Zahlungen an die Familien sind unwürdig. In vergleichbaren Fällen wurden in Afghanistan 33.000 US-Dollar gezahlt. Die Verletzten bekommen keine kostenlose ärztliche Behandlung.« Für DIE LINKE ist der sofortige Abzug der Bundeswehr die Voraussetzung für Frieden in Afghanistan. Mitglieder der Fraktion beteiligen sich am 4. September an den Gedenkveranstaltungen für die Opfer von Kundus. mehr
Paul Schäfer: Imperiales Denken in der Bundeswehr-Reformkommission
Jan van Aken: 2058 Atombombentests sind genug
Wolfgang Gehrcke: Wer den Schutz der Zivilbevölkerung will, muss Krieg beenden
Kleine Anfragen: der Fraktion zum Krieg in Afghanistan
Aussenpolitik: muss zurückfinden zu Völkerrecht und ziviler Konfliktlösung
SPARPAKET
Weiter Umverteilung von unten nach oben
»Das Sparpaket der Bundesregierung ist unsozial, ungerecht und unsolide. Es vertieft die soziale Spaltung des Landes«, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Haushaltsbegleitgesetz 2011. Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin, kritisiert: »Die Krisenverursacher und Krisengewinnler der Finanzkrise von 2008 werden auch im Haushalt 2011 nicht zur Kasse gebeten. Die Sanierung des Haushaltes wird auf den Schultern von 1,7 Millionen armen Kindern und schwangeren Arbeitslosen abgeladen, denen in Zukunft das Elterngeld gestrichen werden sollen.« mehr
MICHAEL SCHLECHT: Sparpaket ist Gefahr für Demokratie und Aufschwung
Herbert Schui: Schäuble destabilisiert
Öffentliche Schulden: Belaufen sich auf 1,7 Billionen Euro
Bundeshaushalt: In Zahlen geschriebene Politik der Regierung
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RENTE
Gigantisches Rentenkürzungsprogramm
Die Große Koalition hatte 2007 beschlossen, ab 2012 schrittweise die 'Rente erst ab 67' einzuführen. Wer früher als mit 67 Jahren in Rente gehen will, muss dann schmerzliche Abzüge von seiner monatlichen Rente in Kauf nehmen. Schon jetzt ist nicht einmal jeder zehnte 64-jährige sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Beinahe zwei Drittel aller Beschäftigten scheiden vor dem 65. Lebensjahr aus dem Berufsleben aus, viele davon nach Arbeitslosigkeit oder Krankheit. »Die 'Rente erst ab 67' ist ein gigantisches Rentenkürzungsprogramm«, stellt Matthias W. Birkwald klar und warnt im INTERVIEW DER WOCHE vor massiven Abschlägen, die mindestens die Hälfte der Rentnerinnen und Rentner in Kauf nehmen müssen. Interview der Woche lesen...
Matthias W. Birkwald: Flexible Rente ab 60 einführen
Hearing: Rente ab 67 stoppen – soziale Alternativen durchsetzen
Offener Brief: Teilhabe an allgemeiner Lohnentwicklung sicherstellen
HARTZ IV
Chancengleichheit statt Chipkarte
Die Diskussion über Chipkarten für Kinder aus Hartz IV-Familien spricht für eine enorme Ignoranz der Bundesregierung gegenüber dem Sozialstaatsgebot. Es ist eine billige Lösung für ein billiges Vorurteil. Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, zeigt in der Kolumne DIE WOCHE auf, welche vernünftigen Alternativen es gibt: Längeres gemeinsames Lernen, wohnortnahes Lernen, die Ganztagsschule. »Es gibt wahrlich bessere Wege, um Kindern und Jugendlichen das angedeihen zu lassen, was ihr Recht ist: gute Bildung«, erinnert die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales. mehr
Diana Golze: Bildungs-Chipkarte ist Humbug
ROSEMARIE HEIN: Verloren haben Kinder aus sozial benachteiligten Familien
Diana Golze: Was Gutschein heißt, muss nicht gut sein
Chancengleichheit: in der Bildung
Statement des Bundesgeschäftsführers der Partei DIE LINKE, Werner Dreibus, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus
Guten Tag, ich will mich zunächst auf Bayern und die von Bayern ausgehenden Themen konzentrieren. Ich habe mich in den letzten Tagen – notgedrungen – intensiv mit der Situation im Landesverband Bayern beschäftigt. Ich komme auch nach eingehender Prüfung der erhobenen Manipulationsvorwürfe zu dem eindeutigen Ergebnis: